Wann können Strafen gegen Influencer ausgesprochen werden?

Liken, posten und teilen gehören mittlerweile zu den alltäglichen Dingen, für die viele Menschen das Internet benutzen. Die sozialen Medien erfreuen sich großer Beliebtheit und haben schon einige Stars hervorgebracht. Die Rede ist von sogenannten „Influencern“.

Es handelt sich dabei um Personen, die eine große Fangemeinde (Follower) in einem sozialen Netzwerk, wie Facebook, Twitter oder Instagram haben und somit durch ihre Beiträge ein breites Publikum ansprechen können.

Influencer kann dabei grundsätzlich jeder Mensch werden, der in den sozialen Medien aktiv ist, es handelt sich hierbei nicht um einen geschützten Beruf. Wird ein Profil allerdings gewerblich betrieben, gibt es einige rechtliche Aspekte zu beachten, damit die Influencer keine Strafen riskieren. Dabei gibt es im Wesentlichen drei Bereiche, in denen Sanktionen drohen können.

  1. Urheberrechtsverletzung durch Influencer

Werden durch Influencer urheberrechtlich geschützte Inhalte (beispielsweise Texte, Videos oder Fotos) verbreitet, stellt dies eine Urheberrechtsverletzung dar, sofern das Einverständnis des Schöpfers nicht vorliegt.

Handelt es sich dabei um eine gewerbliche Urheberrechtsverletzung, können dem Influencer strafrechtliche Konsequenzen drohen. Eine Geld- oder Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren ist möglich. Außerdem kann ein solcher Verstoß gegen das Urheberrecht auch zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz durch den Geschädigten begründen.

In diesem Zusammenhang wird häufig eine Unterlassungserklärung verschickt. Diese sollte der Influencer von einem Anwalt prüfen und ggf. anpassen lassen. Für den Rechtsbeistand entstehen weitere Kosten, sodass eine Urheberrechtsverletzung für den Influencer schnell zu einem teuren Vergnügen werden kann.

Weitere Informationen zu einer Urheberrechtsverletzung und den daraus resultierenden Strafen für Influencer können Sie dem Ratgeberportal urheberrecht.de entnehmen.

  1. Nicht gekennzeichnete Werbung

In Deutschland müssen alle Inhalte, die einem werblichen Zweck dienen, grundsätzlich gekennzeichnet werden. Die rechtlichen Grundlagen dafür bilden das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) und das Telemediengesetz (TMG).

Werbung muss also stets eindeutig als solche zu erkennen sein. Dies gilt auch für Influencer. Dient ein Post dazu, ein bestimmtes Produkt oder einen Hersteller zu bewerben, muss eine entsprechende Kennzeichnung, wie beispielsweise „Werbung“ oder „Anzeige“ erfolgen.

Ist diese nicht vorhanden, kann es sich um Schleichwerbung handeln. Dem Influencer kann dann eine Geldbuße von bis zu 500.000 Euro drohen. Kommt es zur Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen das UWG, können sich die Kosten auf mehrere tausend Euro belaufen.

  1. Rundfunkangebot ohne Zulassung (fehlende Rundfunklizenz)

Werden in Deutschland Inhalte über Fernsehen oder Radio verbreitet, ist dafür eine Rundfunklizenz vonnöten. Die Vergabe ist im Rundfunkstaatsvertrag (RStV) geregelt und wird von den Landesmedienanstalten per Antrag durchgeführt.

Bieten Influencer einen Live-Stream an, ist die Lizenz oft ebenfalls notwendig. Die Beantragung einer Rundfunklizenz kostet zwischen 1.000 und 2.500 Euro. Wird ohne Lizenz gesendet, droht eine Geldbuße von bis zu 500.000 Euro.

Artikel bereitgestellt vom:

Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. | Greifswalder Straße 208 | 10405 Berlin
Eingetragen im Amtsgericht Charlottenburg, VR 34275 B
Vorsitzender: Mathis Ruff
Internet: www.urheberrecht.de
E-Mail: info@urheberrecht.de